Am 18. März wurde die im Herbst letzten Jahres beschlossene Änderungsverordnung (EU) 2015/445 für die Lizenzverordnung (EU) 1178/2011 veröffentlicht. Damit haben die EASA-Mitgliedsstaaten gemäß der Änderung des Artikel 12 Abs. 4 nunmehr die Möglichkeit, die Piloten mit Drittstaatenlizenzen für weitere 12 Monate bis zum 8. April 2016 zu tolerieren. Allerdings muss dieses sog. „Opt-Out“ auch von den EASA-Mitgliedsstaaten bei der EU-Kommission angemeldet werden. Das deutsche Bundesverkehrsministerium prüft diese Möglichkeit gerade. Allerdings haben schon im letzten Jahr die EASA-Mitgliedsstaaten Belgien, Bulgarien, Estland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, Slovenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern dieses Opt-Out nicht angemeldet. Damit darf man z.B. US-registrierte Luftfahrzeuge in diesen Staaten ohne eine zusätzliche europäische Pilotenlizenz nicht mehr legal führen.
Wir haben uns lange für dieses verlängerte Opt-Out eingesetzt und begrüßen es sehr. Derzeit wird ein bilaterales Agreement zwischen der EU und den USA für eine drastisch vereinfachte wechselseitige Anerkennung von Fluglizenzen erarbeitet. Deshalb wäre es wenig sinnvoll, den betroffenen Piloten für einige Monate das Fliegen zu untersagen und gleich danach wieder zu erlauben.
Eine Online-Übersicht der EASA zu den Opt-Outs finden Sie hier: http://www.easa.europa.eu/document-library/regulations/opt-out-to-regulations
Auf dieser Seite sind in der rechten Spalte Downloads, die in Bezug auf einzelne europäische Verordnungen eine tabellarische Übersicht darüber geben, welche europäische Staaten, Vorschriften der betreffenden Verordnung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht anwenden.
Bei Themen zur Lizensierung ist der Download „Derogations to Regulation (EU) No 1178/2011 as amended“ anzuklicken, der zu einer Excel-Tabelle führt. Dort ist die Zeile 16 relevant: “Pilots holding licences and medical certificates issued by a third country….”
PS: Die neue Verordnung heißt tatsächlich EU 2015/445, nicht EU 445/2015, wie es bislang zu erwarten gewesen wäre. Denn die EU hat die Syntax der Nummerierung ihrer Vorschriften abgeändert.
