Leider keine EU-Fördermittel für die 8,33-Umrüstung

07.07.2017

Die europäische IAOPA hat sich im Herbst letzten Jahres dazu entschlossen, gemeinsam mit dem Unternehmensberater Helios ein Konsortium zur Beantragung von Fördermitteln bei der INEA, der Innovation and Networks Executive Agency,  für die Umrüstung von Funkgeräten auf den neuen 8,33 kHz Frequenzabstand in 19 europäischen Staaten zu bilden. Helios hatte bereits zuvor mehrere europäische Flugsicherungsorganisationen bei der erfolgreichen Beantragung von 8,33-Fördermitteln begleitet.

Deshalb waren wir auch besonders von der gerade veröffentlichten Nachricht der INEA betroffen, dass unser Antrag keine Berücksichtigung gefunden hat. Auch Förderanträge anderer Organisationen für die Umrüstung auf 8,33-Funkgeräte wurden übrigens nicht gefördert.

Eine Liste der geförderten Projekte findet man hier: https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/2016-cef-call-selected-projects.pdf

 

Sie werden sich jetzt fragen, warum wir es nicht geschafft haben. Wir wissen es auch noch nicht, werden aber nachfragen. So viel lässt sich aber schon heute sagen:

 

War der Antrag nicht qualifiziert genug?

Sicherlich nicht. Das Beratungsunternehmen Helios hat mehrere Flugsicherungsorganisationen  im gleichen Verfahren erfolgreich begleitet, dabei  gab es keinerlei Beanstandungen. Der Antrag  bei der INEA wurde fristgerecht eingereicht und von allen 19 Verkehrsministerien der Staaten der Antragsteller positiv begleitet.

 

War der Wettbewerb zu stark?

Tatsächlich war die Ausschreibung etwa vierfach überzeichnet, es wurden also nur ca. 25% der eingereichten Anträge angenommen. Die Konkurrenz war jeweils auch von ihren staatlichen Stellen unterstützt und damit auch qualitativ stark.

 

Warum bekommen die Briten die Unterstützung im Vorjahr gewährt, der Rest Europas heute aber nicht?

Auf diese Frage haben wir keine Antwort.

 

Hatten wir keine Unterstützer?

Neben den 19 europäischen Staaten hat auch Eurocontrol unser Vorhaben aktiv unterstützt. Denn in der Begründung der zugrunde liegenden EU-Verordnung 1079/2012 ist zu lesen, dass die Allgemeine Luftfahrt benachteiligt wird:

Die Anforderung, dass Luftfahrzeuge der Allgemeinen Luftfahrt, die nach Sichtflugregeln betrieben werden, mit 8,33-kHz-fähigen Funkgeräten ausgerüstet sein müssen, verursacht erhebliche Kosten und hat nur begrenzte Vorteile für den Betrieb dieser Luftfahrzeuge. Da war die Unterstützung unserer Förderanfrage auch naheliegend.

 

Hätte die AOPA schon im Vorjahr einen Antrag stellen sollen?

Das wäre im Nachhinein sicherlich eine Option gewesen. Aber wir wurden damals nicht informiert und das deutsche Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat sich im Gegensatz zur britischen Behörde entschlossen keinen Antrag auf Fördermittel zu stellen.

 

Versucht die AOPA es nochmal?

Leider läuft uns die Zeit davon, denn die Umrüstungen müssen bis zum Jahresende 2017 vorgenommen werden, wenn es nicht noch eine Fristverlängerung gibt. Wir könnten in diesem Sommer einen neuen Antrag auf Fördermittel stellen, aber dies wäre wieder mit einem großen Aufwand und ebenso großer Unsicherheit verbunden. Auch würden wiederum nur diejenigen von den Fördermitteln profitieren, die ihre Funkgeräte erst nach dem Datum der Antragstellung kaufen und einrüsten. Mit der Umrüstung der Funkgeräte bis zum Spätsommer abzuwarten kann man niemandem guten Gewissens empfehlen, und wir wollen nicht nur diejenigen belohnen, die bis zum letzten Moment zögern und dadurch riskieren ab dem Jahreswechsel nicht mehr fliegen zu können.

 

Lässt sich die Entscheidung noch revidieren?

Die Entscheidung wird von der INEA nicht mehr zurückgenommen. Man könnte gegen das gesamte Verfahren Rechtsmittel einlegen, wenn begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestehen. Unsere AOPA-Juristen und die Beamten in den uns begleitenden Ministerien raten hiervon jedoch ganz klar ab.

 

Werden wir protestieren?

Wir werden mit Sicherheit bei den zuständigen Stellen unsere Unzufriedenheit und Enttäuschung zum Ausdruck bringen, allerdings dürfen wir uns für Anträge in den nächsten Jahren auch keine Chancen verbauen, indem wir unsere Kritik überziehen.

 

Sind wir selbst gefrustet?

Ja sicher. Wir haben viel Zeit und Energie in dieses Projekt investiert, um für die von der 8,33-Umrüstung betroffenen Flugzeugbetreiber einen finanziellen Ausgleich zu erhalten. Wir waren auch vorsichtig optimistisch diese Fördermittel von der INEA zu erhalten, deshalb hat uns die Absage auch getroffen. Die beantragten Millionenbeträge waren auf jeden Fall die Antragstellung wert. Wer nichts versucht, hat gleich verloren.

 

 

 

 

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